26 Jun Essen ist nicht Endstation – Antifaschismus als Kampf ums Ganze
Bei der Wahl des EU-Parlaments 2024 wurde die AfD in Deutschland zweitstärkste Kraft. Vor allem bei jungen Menschen konnte sie stark dazugewinnen. Das zeugt von einer dramatischen Normalisierung der Partei unter Erstwähler*innen, während linke Debatten in unserer Generation immer weniger anschlussfähig scheinen. Während die im Kern faschistische Partei in den Parlamenten auf dem Durchmarsch ist, werden die extremen Rechten auch auf der Straße immer selbstbewusster und gefährlicher. Das haben sie 2024 durch zahlreiche rassistische Straftaten wie die Anschläge auf Geflüchtetenunterkünfte und die Angriffe auf demokratische Politiker*innen im Europawahlkampf gezeigt. Die viel beschworene Brandmauer gegen rechts ist brüchig. Auch die fortschreitende Zerstückelung der Parteienlandschaft mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht lässt sie immer stärker bröckeln.
Aber viele Teile der Gesellschaft stehen dem Rechtsruck aktiv gegenüber: Als die Pläne des rechten Geheimtreffens über die Abschiebung großer Teile der Bevölkerung Anfang 2024 enthüllt wurden, war der Schrecken in der Bevölkerung groß und Millionen Menschen gingen auf die Straße. Mit der Gründung von Studis gegen rechts-Gruppen konnte der antifaschistische Protest auch an die Universitäten geholt werden.
Wie können wir die Rechten schlagen – und zwar in allen Teilen der Gesellschaft?
„Wer gegen Nazis kämpft, kann sich auf den Staat nicht verlassen.“
Esther Bejarano (Holocaust-Überlebende)
Die AfD erhält Millionen an staatlichen Mitteln, kann durch ihre Mandate im Bundestag mehr als hundert Rechtsextreme beschäftigen und betreibt eine eigene staatlich finanzierte Stiftung. Weil sie als demokratische Partei gilt, kann sie sich auf das Neutralitätsgebot öffentlicher Einrichtungen berufen und konnte so durchsetzen, den Parteitag gegen den Willen der Messehalle und der Stadt Essen eben dort stattfinden zu lassen. Vor diesem Hintergrund erscheint ein Verbot durch den Staat als naheliegende Lösung. Allerdings lässt sich Faschismus nicht einfach verbieten. Rechtsextreme Strukturen bestehen im Untergrund fort, ihre Kader bleiben aktiv und gründen neue Organisationen. Mit noch so wasserdichten Gesetzen können wir das rechtsextreme Gedankengut nicht aus unserer Gesellschaft verbannen. Außerdem ist spätestens seit dem Auffliegen des NSU klar, dass Verfassungsschutz, Staatsanwaltschaft und Polizei auf dem rechten Auge blind sind und rechtsextreme Gewalt sogar aktiv verschleiern. Die Erzählung von ‘emotionalisierten Einzeltätern’ reißt die Taten aus dem Kontext rechter Ideologie, in dem sie stattfinden, und verdeckt die systematische Verharmlosung durch die Behörden. Antifaschismus an diesen Staat zu delegieren ist keine gute Idee.
Dies zeigt sich nicht zuletzt daran, dass der Rechtsruck nicht nur von rechts vorangetrieben wird, sondern auch alle bürgerlichen Parteien durchzieht: Um die aktuelle wirtschaftliche Krise zu lösen und die Unzufriedenheit vieler Menschen mit der Ampelkoalition abzufedern, übernehmen auch die Parteien selbst lieber die Forderungen von Rechten, anstatt die materiellen Ängste ernst zu nehmen und soziale Sicherheit zu schaffen. Das zeigt sich an dem Rechtsruck, der sich von CDU bis Grünen durch die gesamte Parteienlandschaft zieht. Um die Unzufriedenheit vieler Menschen mit den Ampelparteien abzufedern, übernehmen sie selbst Argumente und Haltungen der Rechten. Scholz sagt, man solle “im großen Stil abschieben” und zeigt sich im nächsten Moment empört über Ausländerfeindlichkeit. Der Krieg in der Ukraine und die damit aufgezeigte Drohkulisse werden als Grund zur Aufrüstung genutzt, um die Gesellschaft wieder ‚kriegstüchtig‘ zu machen. Auch durch die Rede vom sogenannten importierten Antisemitismus wird eine ständige Bedrohung durch vermeintlich “Andere” skizziert, um neue repressive Maßnahmen zunächst an marginalisierten Gruppen (namentlich der Palästina-Solidaritätsbewegung) zu erproben und zu normalisieren, bevor sie auf weitere Gruppen erweitert werden. Die Ampel betreibt zutiefst menschenfeindliche und rassistische Asylpolitik, kürzt bei Sozialleistungen und entwürdigt Menschen, die sie beziehen. Diese Politik bietet den Nährboden für rechte Ideologien. Ein erfolgreicher Kampf gegen Neonazis ist weder durch Gesetze noch durch Aufklärung allein möglich. Wir brauchen eine antifaschistische Bewegung, die massenhaft und entschlossen den Nazis entgegentritt und langfristig soziale Verbesserungen und linke Perspektiven voranbringt.
Ein Blick zurück – Was wir aus vergangenen Kämpfen lernen
Im Jahr 1969 fand einer der ersten großen öffentlichen Proteste gegen die NPD statt, der als Meilenstein in der deutschen Nachkriegsgeschichte gilt: die Massenblockaden gegen den NPD-Parteitag in Frankfurt am Main. Diese Proteste waren eine Reaktion auf die wachsende Popularität der rechtsextremen Partei, die seit den 1960er Jahren in einigen Bundesländern in die Parlamente einziehen konnte. Mehrere tausend Menschen, darunter Studierende, Gewerkschafter*innen und verschiedene linke Gruppen beteiligten sich an den Protesten, um den Parteitag zu blockieren und ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen. Die Demonstrant*innen versuchten, die Zugänge der Festhalle zu blockieren und den Zutritt für die Parteimitglieder zu verhindern. Die Proteste wurden von einem massiven und gewalttätigen Polizeiaufgebot begleitet, das versuchte, die Blockaden zu räumen. Trotzdem gelang es den Demonstrant*innen, erhebliche Störungen des Parteitags zu verursachen.
Diese Massenblockaden waren ein bedeutender Moment im Kampf gegen den Rechtsextremismus in Deutschland. Sie zeigten, dass es einen breiten gesellschaftlichen Widerstand gegen die NPD gab und viele Menschen bereit waren, sich aktiv gegen die Verbreitung rechtsextremen Gedankenguts zu stellen. Die Ereignisse von 1969 trugen dazu bei, die NPD als ernsthafte Bedrohung für die Demokratie zu entlarven und den öffentlichen Diskurs über den Umgang mit rechtsextremen Parteien zu beeinflussen.
Auch In den 2000er und 2010er Jahren wurden Rechte immer wieder von antifaschistischem Protest zurückgedrängt. Das gilt für die NPD sowie für die Versuche von Pegida sich über Dresden hinaus auszubreiten. In Dresden konnten 2010 und 2013 die größten Naziaufmärsche Europas durch eine massenhafte Blockade verhindert werden, die nicht nur wegen ihrer Anzahl sondern vor allem wegen ihrer Diversität für die Polizei unräumbar war.
Was bedeutet das für unsere Praxis im Kampf gegen Rechts? Es waren die Proteste im breiten Bündnisformat und die Bereitschaft zur physischen Konfrontation gegen die Anweisungen von Staat und Polizei, die den Nazis empfindliche Niederlagen bereiteten. Diese Aktionen demoralisieren Nazis und rechte Kräfte, wenn sie merken, dass nicht nur ihre Inhalte abgelehnt werden, sondern dass die Bevölkerung auch bereit ist, sich ihnen aktiv in den Weg zu stellen. Es ist den kämpferischen Auseinandersetzungen der gesellschaftlichen Linken mit den Neonazis zu verdanken, dass die radikale Rechte ihren faschistischen Kern nicht länger verschleiern konnte.
Alle zusammen gegen den Faschismus! – Die extreme Rechte zurückdrängen
Was den Faschismus im Vergleich zu anderen rechtsextremen Kräften ausmacht, sind nicht in erster Linie ideologische Differenzen, sondern vor allem der Fokus auf eine Massenbewegung, die Macht auf den Straßen aufbaut und versucht, linke Bewegungen zu zerschlagen. Aus solchen Prozessen ging damals die SA als paramilitärische Kampforganisation der NSDAP hervor. Der faschistische Höcke-Flügel verfolgt in der AfD aktuell sehr erfolgreich die Taktik, den Schulterschluss mit rechten Protestbewegungen einzugehen, um das langfristige Ziel der Einführung einer faschistischen Führerdiktatur zu erreichen. Obwohl bekannt ist, dass die Reichsbürgerszene gute Kontakte in Polizei und Bundeswehr pflegt und ein ungeheures Arsenal an Schusswaffen zur Verfügung hat, sind wir von einer paramilitärischen Bewegung wie der SA heute weit entfernt. Dennoch: “Wir stecken mitten in einer Faschisierung, deren Geschwindigkeit wir kaum abschätzen können”. Björn Höcke rief Ende letzten Jahres bereits das “Stadium des Vorbürgerkriegs” aus.
Um den Machtaufbau der Rechten auf den Straßen im Keim zu ersticken, braucht es massenhaften antifaschistischen Protest, der sich ihnen entschlossen entgegenstellt. Anfang 2024 waren Millionen Menschen in Deutschland auf der Straße und haben deutlich gemacht: Die Zivilgesellschaft wird den Rechten nicht kampflos das Feld überlassen. Entgegen einigen Zweifeln daran, die AfD damit tatsächlich schwächen zu können, haben die Proteste gewirkt. Die AfD hat zeitweise etwa ein Drittel ihres Wähler*innenpotenzials eingebüßt. Das zeigt, dass es nicht reicht, dem Rechtsruck passiv gegenüberzustehen. Indem die Mehrheit explizit Stellung bezogen hat, um die Demokratie zu verteidigen, konnte sie einerseits Schwankende überzeugen und andererseits Parteien der Mitte (insbesondere die CDU) zwingen, sich stärker von der AfD zu distanzieren, um nicht selbst Wähler*innenstimmen einzubüßen.
Aus der radikalen Linken wurden die Proteste teilweise scharf kritisiert. Wie könnte man sich gemeinsam mit Olaf Scholz und Annalena Baerbock, die selbst rechte Diskurse befeuern und mit ihrem neoliberalen Sparkurs Wasser auf die Mühlen der Rechten kippen, gemeinsam auf eine Demo stellen? Oder noch schlimmer sogar – mit Liberalen und Konservativen? Wir glauben, um die extreme Rechte zu bekämpfen, müssen wir Bündnisse schmieden, die so breit wie möglich und so eng wie nötig sind – mit allen, die ein Interesse daran haben, die Demokratie zu verteidigen. Dazu gehören SPD und Grüne aber vor allem auch andere Akteure der Zivilgesellschaft wie Gewerkschaften, Religionsgemeinschaften, Flüchtlingsorganisationen und Schüler*innen- und Studierendenvertretungen.
Radikale Minderheitenaktionen und Jagd auf einzelne Nazis reichen nicht aus, weil sie dem Aufbau rechter Bewegungen nicht umfassend entgegentreten können. Autonome antifaschistische Bewegungen tendieren häufig zu einem diffusen Verständnis von Faschismus, dass diesen mit dem Staatsapparat und seinen repressiven Organen (Polizei und Staatsanwaltschaft) gleichsetzt, wodurch die Polizei auf Demos als Hauptfeind gesehen wird und der tatsächliche Gegner aus dem Blick gerät. Militante Aktionen vermummter Gruppen sind nicht anschlussfähig an die breite Zivilgesellschaft, die jedoch gebraucht wird, um den Rechten die Stirn zu bieten.
Wir brauchen stattdessen einen positiven Bezug auf die demokratischen und progressiven Errungenschaften, die von den Rechten in Frage gestellt werden – auch wenn klar ist, dass die derzeitige liberale Demokratie uns als Sozialist*innen nicht ausreicht, da sie noch immer Ausbeutung, Unterdrückung und Ungleichheit produziert und reproduziert. Die immer wiederkehrenden Krisen im Kapitalismus und damit einhergehende Abstiegs- und Armutsängste in der Gesellschaft spielen aktuell den Rechten in die Karten. Deshalb muss unser langfristiges Ziel sein, den Kapitalismus als Ganzes abzuschaffen und die demokratische Mitbestimmung auf die Wirtschaft auszuweiten. Um aber in der Lage zu sein, die akute Gefährdung der Demokratie überhaupt abzuwenden, müssen wir mit allen demokratischen Akteuren auf der Straße einen gemeinsamen Kampf führen.
Menschen mit Migrationsgeschichte sind von den Abschiebeplänen der AfD und von der rassistischen Politik der Ampel am meisten betroffen. Deshalb müssen sie auf den Demonstrationen zu Wort kommen und eine zentrale Rolle einnehmen. Vor allem Palästinenser*innen sind aktuell Zielscheibe und Sündenbock der Rassist*innen. Während Aiwanger sich im letzten Jahr noch nicht entscheiden konnte, ob er sein antisemitisches Flugblatt aus der Schulzeit auf seinen Bruder schieben oder als eine Jugendsünde abtun sollte, zeigte er schon im selben Atemzug mit dem Finger auf die “unkontrollierte Zuwanderung”, mit der der Antisemitismus angeblich nach Deutschland importiert würde. Der Palästina-solidarische Protest in Deutschland wird derzeit mit brutalsten Repressionen überzogen. Deshalb muss dieser Protest auch beim Widersetzen in Essen und allen weiteren antifaschistischen Protesten Raum und Schutz finden.
Die Systemfrage nicht der AfD überlassen – Die Rechten langfristig schlagen
Doch wir dürfen bei antifaschistischen Abwehrkämpfen nicht stehen bleiben. Sozialer Kahlschlag und die Sparpolitik der Regierung befeuern die ökonomischen Sorgen in der Bevölkerung und bieten die Grundlage für faschistische Bewegungen. Unter Menschen mit niedrigem Lebensstandard in Deutschland war die AfD bei der Europawahl mit 32% mit Abstand stärkste Kraft. Sie schafft es, sich als Anti-Establishment-Partei zu inszenieren, obwohl sie klar auf der Seite des Großkapitals steht und die Lage für den Großteil der Bevölkerung nicht verbessern, sondern verschlimmern wird. Wut und Ohnmacht über Reallohnverluste und gesellschaftlichen Abstieg unter Lohnabhängigen darf sich nicht nach rechts wenden. Deshalb muss mit den antifaschistischen Protesten eine breite Bewegung für höhere Löhne, soziale Absicherung und eine ökologische Wende einhergehen.
Demokratische Gewerkschaften, die kämpferisch für die Interessen der organisierten Arbeiter*innen einstehen, haben das Potenzial, Solidarität innerhalb der Klasse erfahrbar zu machen. Eine Studie zu demokratischer Mitbestimmung im Betrieb in Ostdeutschland zeigt: Mehr Mitbestimmung im Betrieb führt zu weniger Offenheit für rechtsextreme Inhalte. Das heißt, wir brauchen eine Demokratiebewegung für echte Mitbestimmung in den Betrieben. Dabei nimmt die gewerkschaftlichen Erneuerung eine zentrale Rolle ein, damit gewerkschaftliche Kämpfe breit getragen und Klassensolidarität und Selbstermächtigung erlebbar gemacht werden. Zu dieser Erneuerung gehören einerseits die Demokratisierung der Gewerkschaften und eine Abkehr von der Stellvertreterpolitik der letzten Jahrzehnte, die die Erfahrung kollektiver Stärke von Beginn an verhindern, und andererseits die Abkehr von der Sozialpartnerschaft mit den Arbeitgeber*innen und stattdessen eine Konfliktorientierung, die aufzeigt, dass die Reichen und die Besitzenden die Gegner sind – und nicht migrantisierte Menschen.
Durch das Verbot von politischen Streiks werden in Deutschland Streiks entpolitisiert und dürfen nur als Arbeitskampf stattfinden. Diese künstliche Trennung gilt es zu überwinden. Ein Positivbeispiel hierfür ist die Kampagne #WirFahrenZusammen, in der Klimaaktivist*innen gemeinsam mit Beschäftigten des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), für bessere Arbeitsbedingungen und Löhne und gleichzeitig für eine sozialökologische Verkehrswende kämpften. Die Zusammenarbeit von Klimaaktivist*innen und Beschäftigten machte erfahrbar, dass der Kampf für mehr und besseren ÖPNV mit fairen Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten und der Kampf gegen den Klimawandel zusammengehören. Und die Kampagne zeigt, dass Bündnisse dieser Art funktionieren können.
Eine starke Linke gegen rechts
Um die gesellschaftliche Rechte langfristig zu schlagen, brauchen wir eine glaubwürdige Perspektive für die Umverteilung von oben nach unten und ein besseres Leben für alle. Es braucht eine starke Linke als Alternative zu Kapitalismus und Ungleichheit, die die Interessen der Lohnabhängigen gegenüber den Herrschenden vertritt und das nicht der AfD überlässt. Wir müssen gegen gesellschaftliche Spaltungen angehen und Interessen vereinen, um eine gesellschaftliche Mehrheit gegen rechts und für soziale Gerechtigkeit aufzubauen. Wir müssen als Kolleg*innen, Studierende, Schüler*innen, Nachbar*innen etc. für unsere Bedürfnisse einstehen und gemeinsam für eine soziale und ökologische Wende kämpfen. Der Alternativlosigkeit des Kapitalismus und der daraus resultierenden Ohnmacht, die allzu viele Menschen tagtäglich verspüren, gilt es reale Möglichkeiten der Teilhabe und Mitbestimmung entgegenzusetzen und aufzuzeigen, dass Veränderung möglich ist, wenn sie gemeinsam erkämpft wird.
Die Linke steht aktuell bei unter 3% und bietet diese Perspektive kaum. Aber es lohnt sich, um sie zu kämpfen, denn sie ist die einzige Organisation, in der sich die vielfältigen Kämpfe für ein besseres Leben vereinen lassen und die einzige Partei, durch die wir in den Parlamenten eine Gegenmacht gegen den herrschenden Politikbetrieb aufbauen und Eigentumsverhältnisse in Frage stellen können. Um das zu erreichen, braucht es eine glaubwürdige Linke, die die Stimmen derer hörbar macht, die von der Gesellschaft in die Stimmlosigkeit gedrängt werden. Eine Linke, die die Anliegen der Menschen in den Mittelpunkt stellt und beweist, dass sie in den geführten Kämpfen einen Unterschied im Alltag der Menschen machen kann.
Gehen wir es gemeinsam an. Aufgeben ist keine Option, denn:
„Wir sind nicht hoffnungslose Idioten der Geschichte, die unfähig sind, ihr eigenes Schicksal in die Hand zu nehmen. (…) Ganz im Gegenteil: Wir können eine Welt gestalten, wie sie die Welt noch nie gesehen hat. Eine Welt, die sich auszeichnet, keinen Krieg mehr zu kennen, keinen Hunger mehr zu haben.”
Rudi Dutschke
Jessica (Gesellschaftstheorie), Lucie (Informatik) und Ronja (Geografie) sind beim SDS Leipzig aktiv.
Dieser Beitrag stammt aus der Broschüre „Theorie und Praxis des Antifaschismus heute.“ Sie wurde erarbeitet von Mitgliedern von Die Linke.SDS.