08 Apr Wir holen den Antifaschistischen Sommer an die Unis!
Derzeit gewinnt in Deutschland erneut eine im Kern faschistische Partei immer mehr an Boden. Die Rechten zu entzaubern, ist fehlgeschlagen – stattdessen hat sich ein Großteil der Gesellschaft als rechts entzaubert. Aber es regt sich Widerstand – und wir wollen ihn an die Unis holen!
Universitäten sind Orte der Ideologieproduktion, Räume des Ringens um Kräfteverhältnisse, die wir entschieden gegen rechte Raumnahme verteidigen werden. Die Uni ist zudem ein Raum zur Bildung eines kritischen Bewusstseins und ein Ort, an dem alle Menschen, unabhängig von Nationalität, Geldbeutel oder Gender, partizipieren sollen. Wir wollen in einer Stadt leben und in einer Uni studieren, in der sich FLINTA*(Frauen, Lesben, Inter, Nichtbinäre, Trans und Agender Menschen), Queere, Menschen mit Behinderung sowie People of Colour sicher fühlen können. All diese Werte tritt die AfD mit Füßen. Die AfD ist eine handfeste Bedrohung für demokratische, widerständige und plurale Universitäten.
Die Universitäten als Teil der Brandmauer
Deswegen wollen wir die riesige Anti-Rechts-Bewegung, die seit den Enthüllungen der correctiv-Recherche die Straßen zurückerobert hat, auch an die Unis bringen – indem wir das Antifaschistische Sommersemester ausrufen! Bundesweit wollen wir das Zeichen senden, dass sich die Studierendenschaften entschieden gegen den Rechtsruck stellen. Auf unserem Campus gibt es keinen Platz für rechte Profs, AfD-Anhänger*innen und rassistische Hetze. Stattdessen fordern wir eine Selbstverpflichtung der Universitäten, sich als Teil der Brandmauer gegen Rechts zu bekennen und jegliche Kooperation mit der AfD auszuschließen. Damit wollen wir auch der derzeit ungebremst voranschreitenden Normalisierung der AfD etwas entgegensetzen – denn mit einer rechtsextremen, zum Teil von Faschisten geführten Partei spricht man nicht, man blockiert sie! Dementsprechend sehen wir es ebenso als unsere Aufgabe, als Studierende Massenaktionen gegen die AfD zu unterstützen und mitaufzubauen – egal ob am Campus, gegen Nazi-Aufmärsche oder bei AfD-Parteitagen. Denn je mehr Menschen sich der AfD und dem rechtsextremen Mob widersetzen, umso deutlicher wird es, dass die AfD keine Partei wie jede andere ist. Gleichzeitig können diese Momente der Beginn einer DIY-Verbotskampagne gegen die AfD sein, in der wir ihr eigenständig den Raum nehmen.
Gleichzeitig ist uns bewusst, dass breiter Protest gegen die AfD nicht ausreicht, um sie langfristig zu schlagen und der Politik, die ihrem Aufstieg den Nährboden bereitet, eine radikal andere, solidarische, und wirklich demokratische Alternative entgegenzusetzen. Daher sehen wir es auch als unsere Aufgabe, zu der Bildung eines antifaschistischen Bewusstseins beizutragen, welches entgegen einem liberalen Verständnis der »Verteidigung der Demokratie« (die oft gar nicht so demokratisch ist) auch die Ursachen für den Aufstieg der Rechten in den Blick nimmt – und bekämpft. Mit ihrer derzeitigen Politik leistet auch die Ampel-Regierung der völkischen Ideologie Vorschub: indem Seenotrettungen weiter kriminalisiert, Einbürgerungsverfahren kompliziert und Asylanträge erschwert werden. Mit ihrer Sparpolitik schürt sie soziale Abstiegsängste, die sich derzeit in erster Linie die extreme Rechte zunutze macht.
Antifaschismus als Klassenpolitik
Es ist völlig klar, dass Antifaschismus keine Aufgabe für ein Semester ist: Es ist unsere historische Verantwortung, den Aufstieg der AfD und eine erneute Machtergreifung der Faschisten zu verhindern. Doch solange wir im Kapitalismus leben, wo Konkurrenzlogik und Ausbeutung herrschen, besteht die Gefahr, dass faschistische Ideen erfolgreich sind. Darum gehört der Kampf gegen den Faschismus untrennbar mit dem Kampf für eine sozialistische Gesellschaft zusammen. Die extreme Rechte ist vor allem dann erfolgreich, wenn Klassenpolitik an Relevanz und Sichtbarkeit verliert und Klassenbewusstsein durch eine »exklusive Solidarität« (Klaus Dörre) ersetzt wird. Darum ist es elementar, dass wir Momente schaffen, in denen Klassensolidarität erfahrbar wird – sei es beim Streikposten am Betriebstor, bei gemeinsamen Protesten im Viertel, wenn unsere Nachbar*innen abgeschoben werden sollen, oder in der Massenblockade gegen die AfD. Der Gefahr eines erneuten Aufstiegs des Faschismus müssen wir uns entschieden entgegenstellen – gemeinsam, vielfältig und entschlossen, für eine Gesellschaft, »worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist« (Karl Marx).
Nathalie will weder in den Untergrund noch ins Exil und setzt sich deswegen für eine stabile Brandmauer an den Unis und darüber hinaus ein.