14 Aug. Wir kämpfen gegen eure Kriege!
Die Linke.SDS hat auf ihrem 36. Bundeskongress diskutiert, wie sie in den nächsten Monaten gegen die aufsteigende Kriegsgefahr, die Formierung rechter Kräfte und den nach wie vor andauernden Genozid in Gaza kämpfen will.
Der US-geführte Imperialismus befindet sich in einer sichtbaren Krise: Der immer noch vor sich hin schwelende Ukrainekrieg, den auch Donald Trump nicht beenden kann. Die Zollkriege, die sehr deutlich das Ende des Freihandels markieren. Und der Hegemonieverlust der herrschenden Klasse innerhalb der westlichen Gesellschaften. Inmitten dessen hat Die Linke nicht nur ihren Stimmenanteil, sondern auch ihre Mitgliedschaft fast verdoppelt. Das schlägt sich auch im Studierendenverband nieder: 16 neue Hochschulgruppen haben sich gegründet. Dementsprechend gefüllt war der Seminarraum im I.G.-Farben-Haus auf dem Campus Westend der Goethe-Universität Frankfurt am Main, wo Die Linke.SDS am letzten Juniwochenende zum 36. Bundeskongress zusammenkam.
Standhaft für zivile Entwicklung
Der Verband hat dort entschlossen seinen Widerstand gegen die Kriegsvorbereitungen der herrschenden Klasse bekräftigt: Der Kampf gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht soll mit einer Kampagne intensiviert werden. Neben inner- und außerverbandlichen Bildungsangeboten ist ein bundesweiter Aktionstag gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht geplant. Daneben soll der Kampf für Friedenswissenschaft & Wissenschaftskooperationen weiter ausgebaut werden. Gestärkt wird dort explizit die Kubasolidarität. So soll es nicht nur wieder eine Jugendbrigade im kommenden Jahr geben, sondern auch eine Filmtour zu “From Gaza To Cuba” zu Beginn nächsten Jahres. Der Verband beteiligt sich des Weiteren am Red Books Day am 21. Februar, wo am Jahrestag des Erscheinen des “Kommunistischen Manifests” die Werke von linken Autor*innen gefeiert werden sollen. Neben der Forderung nach einem Waffenstillstand und der Beteiligung am Wiederaufbau Palästinas, soll die Komplizenschaft deutscher Universitäten am Genozid durch lokale Aktionen, ähnlich der BDS-Kampagne an der FU Berlin, bekämpft werden.
Im Mittelpunkt der antifaschistischen Aktionen steht im Herbst der Gründungskongress Nachfolgers der Jungen Alternative. Durch weitere Arbeit im Widersetzen-Bündnis soll dieser verhindert werden, wie es auch bei den beiden letzten Bundesparteitagen der AfD versucht wurde. Während die letzte Bundestagswahl den Höhepunkt der Zustimmung zur AfD darstellte, zeigte sie gleichzeitig Die Linke als Ort des Widerstands. Das erste Direktmandat der Partei in Westdeutschland ist nicht zuletzt auch ein Erfolg des SDS. Daran möchte der Studierendenverband anknüpfen: Mit den Neumitgliedern möchte er eine kämpferische Basis aufbauen, der SDS zeigt exemplarisch durch Projekte, wie sich die Verhältnisse verändern lassen und will Die Linke zu einer sozialistischen Massenpartei umbauen.
Gemeinsam lernen auf Kongressen
Um die Analyse für diese Kämpfe zu schärfen, will der SDS gleich zwei Kongresse durchführen: Der erste findet schon vom 5. bis 7. September unter dem Motto “BAföG für Alle erkämpfen – mit Köpfchen raus aus Krieg und Krise!” in Köln statt. Dort soll gemeinsam mit Bündnispartnern aus Studierendenwerke und Gewerkschaften diskutiert werden, wie sich angesichts der studentischen Armut der Kampf für ein “BAföG für Alle” vorantreiben lässt. Der zweite soll ein großer Jugendkongress in den nächsten Monaten werden. Zum Semesterstart soll es einen Aktionstag zu den massiven Hochschulkürzungen geben, die gerade Landesregierungen im gesamten Bundesgebiet vornehmen.
Neben der Antragsberatung fanden einige Wahlen statt: Etwa die zum Bundesvorstand. Der besteht nun aus Schatzmeister Merlon Bleßmann, Paula Hamann, Lena Glöckner, Veronika Dinter, Mara Schaffer, Nina Heller, Julius Dara Hausen, Henry Faust, Lennard Steiniger und Philipp Gravenhorst. Daneben endete auch die zweijährige Amtszeit von Nathalie Steinert. Ihre Nachfolge in der politischen Geschäftsführung tritt Jonas Schwarz an. Damit führen wir als Verband den Kampf für Selbstbestimmung, zivilen Fortschritt und die gerechte Verteilung der materiellen Güter weiter, an Hochschulen wie in Bewegungen. Dieser ist der einzige Weg gegen den drohenden Faschismus und Militarisierung.
Alle Beschlüsse des 36. Bundeskongress findet ihr auf unserer Website.